ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 die-infoseiten.de e.K. (nachfolgend Betreiber genannt) stellt Leistungen für Gewerbetreibende auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( nachfolgend AGB genannt) zur Verfügung, welche Bestandteil des Leistungsvertrages werden. Diese AGB können von Zeit zu Zeit geändert oder ergänzt werden. Die aktuelle Fassung ist stets unter http://www.die-infoseiten.de einzusehen. Durch die Inanspruchnahme der vom Betreiber bereitgestellten, kostenpflichtigen Leistungen erkennt der Auftraggeber die AGB an. Abweichungen zu den AGB werden nur wirksam, wenn sie vom Betreiber schriftlich bestätigt wurden. Mündliche Nebenabreden werden nicht Vertragsbestandteil. Bei Inanspruchnahme anderer Leistungen von die-infoseiten.de e.K. gelten für den jeweiligen Service andere AGB (z. B. kfz.die-infoseiten.de und Magazin “die-infoseiten.de”). Veranstaltungen können kostenfrei eingetragen werden.
Für den Endverbraucher ist die Nutzung der Internetseite kostenfrei.
Die Webseite richtet sich an Endverbraucher, die sich im Internet informieren wollen. Die Kontaktaufnahme zu den Gewerbetreibenden erfolgt durch den Endverbraucher freiwillig und selbständig. Das Weiterleiten von Angeboten, Kaufgesuchen u. ä. an Gewerbetreibende erfolgt durch den Betreiber nicht.
§ 2 Ein Vertrag im Sinne dieser AGB kommt ausschließlich schriftlich zustande. Der Auftraggeber kann seine Daten über das Kontaktformular des Betreibers zum Zwecke des schriftlichen Vertragsabschlusses senden. Jeder Auftraggeber kann beliebig viele Einträge vornehmen. Die entgültige Aufnahme in die Datenbank obliegt dem Betreiber. Der Betreiber behält sich vor, die Annahme eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 3 Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, sofern nicht eine andere Vereinbarung schriftlich getroffen wurde. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn dieser nicht 6 Wochen vor Ablauf gekündigt wird. Zur Fristwahrung gilt der Posteingang beim Betreiber. Die Kündigung hat schriftlich per Postzustellung oder per Fax zu erfolgen.
§ 4 Der Auftraggeber sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Nutzung einer Leistung von die-infoseiten.de e.K. gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen wird er dem Betreiber umgehend mitteilen. Der Betreiber verpflichtet sich, die Änderungen im Rahmen der Dienstleistung umgehend vorzunehmen. Gleichzeitig garantiert der Auftraggeber, dass er für alle veröffentlichten Daten, Texte und Inhalte, Fotos, Logos und dergleichen die erforderlichen Rechte besitzt und überträgt an die-infoseiten.de e.K. sämtliche Rechte, die zur Verbreitung der Inhalte der Webseite erforderlich sind. Insbesondere das Recht, die zur Verfügung gestellten Inhalte zu senden und zu verbreiten.
§ 5 Das Eintragen von Webseiten, Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten mit falschen, manipulierten Absende- oder Adressdaten ist ebenso unzulässig wie die Übermittlung oder das Eintragen von Webseiten,
E-Mails und anderen Nachrichten mit verbotenen, diskriminierenden, beleidigenden, grob anstößigen und rechtswidrigen Inhalten. Das Gleiche gilt für die Übermittlung und Weiterleitung derartiger Nachrichten. Der Betreiber behält sich vor, ohne Angabe von Gründen die Veröffentlichung einer Webseite, E-Mail oder anderen Nachricht abzulehnen bzw. diese zu entfernen. Eine Benachrichtigung über das Entfernen der Informationen erfolgt nicht.
Der Betreiber behält sich vor, bei Zuwiderhandlung einen abgeschlossenen Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
Es dürfen keine Software, Scripte, Mechanismen oder sonstiges in Verbindung mit der Nutzung von www.die-infoseiten.de verwendet werden, die die Funktion der Website stören könnten.
§ 6 Die in Auftrag gegebenen Leistungen sind grundsätzlich zahlbar sofort nach Rechnungserhalt ohne jeglichen Abzug, es sei denn, es wurde schriftlich zwischen den Vertragspartnern etwas anderes vereinbart. Ab der zweiten Mahnung betragen die Mahnkosten 4,50 €. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 1% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Vereinbarte Rabatte entfallen ab der zweiten Mahnung. Bei weiterem Zahlungsverzug über die zweite Mahnung hinaus behält sich der Betreiber vor, die weitere Ausführung des Vertrages bis zur Bezahlung zurückzustellen.
§ 7 Rechtshinweise und Datenschutzerklärung sind Bestandteil dieser AGB.
§ 8 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers, soweit das Gesetz nichts anderes zwingend vorsieht. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
§ 9 Durch Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB und/oder des Vertrages wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine dem Sinn und Zweck des Vertrages und/oder der AGB entsprechende Bestimmung, welche die Parteien zu Erreichen des gleichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Dies gilt auch für Regelungslücken.