Wir gratulieren und wünschen viel Erfolg für die nächsten 20 Jahre (mindestens).

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Die Bundesrepublik Deutschland und der Freistaat Sachsen haben heute (15. Januar 2010) eine Vereinbarung zum Schutz von Natur und Landschaft auf dem Truppenübungsplatz „Oberlausitz“ geschlossen. Der Sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Frank Kupfer, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt, MdB, und der Sprecher des Vorstandes der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Dirk Kühnau unterzeichneten den Vertrag in der Albertstadt-Kaserne in Dresden.

„Der Truppenübungsplatz „Oberlausitz“ ist mit 13 665 Hektar das zweitgrößte FFH-Gebiet im Freistaat Sachsen“, so Staatsminister Frank Kupfer (FFH – Fauna-Flora-Habitat). „Mit Wolf und Seeadler sind hier streng geschützte Arten zu Hause. Binnendünen und Heide sind einzigartige Lebensraumtypen“. Dem Truppenübungsplatz komme deshalb für den Naturschutz in Sachsen und in der Bundesrepublik große Bedeutung zu. „Der Schutz seltener Arten und bedrohter Lebensräume hat in Sachsen hohe Priorität“, so Kupfer weiter. Durch das gemeinsame Handeln von Bundeswehr, Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und Freistaat werde es gelingen, den Truppenübungsplatz „Oberlausitz“ als wertvollen Baustein für das NATURA 2000-Schutzgebietssystem der Europäischen Union zu sichern und zu entwickeln.

„Die heute getroffene Vereinbarung dient gleichzeitig auch einem sachgerechten Interessensausgleich zwischen Naturschutz einerseits und militärisch notwendiger Nutzung der Übungsfläche andererseits“ erklärte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt. „Naturschutz und Landesverteidigung schließen sich nicht aus. Rund 75 Prozent der bundeseigenen militärischen Übungsflächen sind Bestandteil des Schutzgebietssystems NATURA 2000. Damit leistet die Bundeswehr einen großen Beitrag zum Erhalt der biologischen Vielfalt und zur Bewahrung einer intakten Natur auch für künftige Generationen“ führte Schmidt weiter aus.

„Auch im militärisch genutzten Wald lassen sich die Wünsche der Bundeswehr mit den Zielen von NATURA 2000 meist sehr gut in Einklang bringen“, hob der Sprecher der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Dirk Kühnau hervor. Dies sei die vornehmste Aufgabe seiner Sparte Bundesforst, die mit dem Bundesforstbetrieb Lausitz die Waldflächen auf dem Truppenübungsplatz entsprechend den Vorgaben der Bundeswehr betreut.

Kern der heute unterzeichneten Vereinbarung ist einerseits der Verzicht des Freistaates Sachsen auf eine förmliche Unterschutzstellung des militärisch genutzten Gebietes. Im Gegenzug werden Regelungen zur Verteilung der Kosten für die Managementplanung und das Monitoring zwischen dem Bund und dem Freistaat Sachsen getroffen. Danach wird die Bundeswehr den Managementplan für das betroffene Gebiet aufstellen und umsetzen. Das Monitoring wird durch den Freistaat Sachsen durchgeführt. Auf diese Weise profitieren beide Seiten gleichermaßen von der Vereinbarung.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, 15.01.2010

Bericht aus Magazin die-infoseiten.de – Ausgabe November/Dezember 2009

König Albert (* 1828 in Dresden, † 1902 in Sybillenort) machte sich vor allem einen Namen als Feldherr. 1866 führte er die sächsische Armee im Deutschen Krieg gegen Preußen, dessen Ergebnis Sachsens Beitritt zum Norddeutschen Bund war. 1870/71 war er Kommandeur im deutsch-französischen Krieg. 1873 wurde er König.

König Albert führte Sachsen trotz oder gerade wegen seiner militärischen Ausbildung über die 29 Jahre seiner Regentschaft ausschließlich in Frieden.

Am 23. April 1 906, vier Jahre nach seinem Tod, wurde das König Albert-Denkmal auf dem Schlossplatz feierlich enthüllt. Nach dem zweiten Weltkrieg schmolz man das bronzene Reiterstandbild von Bildhauer Max Baumbach ein. An gleicher Stelle, auf dem restaurierten Sockel des Albert-Denkmals, kann seit 2008 das sitzende Abbild von König Friedrich August I besichtigt werden. Die Skulptur von Ernst Rietschel befand sich zunächst im Dresdner Zwinger, später im Japanischen Palais und nun also auf dem Schlossplatz.

Doch König Albert begleitet uns auch heute noch durch Dresden. Er ist u.a. Namensgeber für den Albertplatz, den Alberthafen, das Albertinum und die Albertstadt.

Die bereits seit Herbst 2008 stark abgekühlte Entwicklung der Wirtschaft hat deutlichen Einfluss auf die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen und somit die finanzierbaren Ausgaben. Nach der mittelfristigen Finanzplanung wird das geplante Einnahmevolumen des Sächsischen Landeshaushaltes zwischen 2009 und 2013 um rd. 1,8 Mrd. EUR von 16.585 Mio. EUR auf rd. 14.770 Mio. EUR pro Jahr sinken. Für den nächsten Doppelhaushalt 2011/12 bedeutet dies gegenüber dem Doppelhaushalt 2009/10 Mindereinnahmen in Höhe von 3,6 Mrd. EUR.

Der Umfang der Investitionsausgaben wird bis 2013 stetig abnehmen. Mit dem Jahr 2009 setzt die verstärkte Degression der Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) ein. Die stark rückläufigen Einnahmen schränken die möglichen Investitionsausgaben zusätzlich ein. Zwar sinken die Investitionsausgaben infolge dessen im Finanzplanungszeitraum um rd. 817 Mio. EUR, allerdings strebt Sachsen weiterhin die im Ländervergleich höchste Investitionsquote an.

Der absehbare Einbruch der Steuer- und steuerinduzierten Einnahmen führt zu einer Einnahmebasis nahe dem Niveau des Jahres 2005. Allerdings standen damals dem Freistaat Sachsen zusätzliche Einnahmen aus Solidarpaktmitteln sowie aus Krediten von insgesamt rd. 1 Mrd. EUR zur Verfügung. Eine Kreditaufnahme zum Ausgleich der Mindereinnahmen stellt keine Alternative dar. Der sächsische Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland: „Es wird kein „Weiter so!“ zu Lasten künftiger Haushalte geben. Zur Bewältigung der deutlichen Einnahmeverluste müssen alle Positionen im sächsischen Staatshaushalt kritisch und mit Augenmaß geprüft werden. Maßstab werden dabei die Ausgaben des Jahres 2005 sein.“

Mit Blick auf zusätzlich drohende weitere Mindereinnahmen durch die seitens der Bundesregierung in Aussicht gestellten Steuererleichterungen im Laufe der Legislatur betonte Finanzminister Georg Unland: „Die nachhaltige und vorausschauende Ausrichtung der sächsischen Haushalts- und Finanzpolitik ist seit langem sowohl Grundsatz als auch Erfolgsfaktor der Entwicklung Sachsens. Dies bedeutet auch, dass kommende Generationen nicht durch schuldenfinanzierte Steuererleichterungen zu belasten sind. Der Freistaat Sachsen wird daher gegenüber der Bundesregierung auf einer soliden Ausfinanzierung der geplanten Steuerkonzepte bestehen.“

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium der Finanzen vom 05.01.2010

Ob gebraten, gegrillt oder „blau“ – der Karpfen ist der Klassiker unter allen Festessen an Silvester oder Neujahr. Auch Sachsens Fischer sind darauf bestens vorbereitet. Im Freistaat gibt es derzeit rund 60 hauptberufliche Teichwirtschaften und etwa 300 Nebenerwerbsbetriebe. Sie werden bis zum Jahresende rund 1 700 Tonnen Karpfen vermarkten. Etwa die Hälfte davon wird im Monat Dezember über die Ladentische gehen.

„Mit seinen leicht verdaulichen Eiweißen, wichtigen Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen gehört Fisch zu den gesündesten Lebensmitteln überhaupt. Wer seinen Silvesterkarpfen oder seine Forelle dann noch in Sachsen kauft, kann sicher sein, eine hohe Qualität und absolute Frische auf seinem Tisch zu haben“, sagte Agrarminister Frank Kupfer. „So gut wie alle Speisekarpfen, die im Freistaat verkauft werden, wurden auch hier produziert“, ergänzt der Minister.

In Sachsen werden mehr als 8 000 Hektar Teichfläche naturschutzgerecht bewirtschaftet. Das ist mehr als in jedem anderen Bundesland. Auch die ökologische Produktion gewinnt immer mehr an Bedeutung. Nachdem 2008 erstmals ein sächsischer Teichwirt zertifizierte Biokarpfen verkauft hatte, bieten ab diesem Jahr bereits drei Teichwirtschaftsbetriebe Karpfen aus ökologischer Produktion an. In Königswartha (Lkrs. Bautzen) sowie in Klitten und Kreba (beide Lkrs. Görlitz) können qualitätsbewusste Kunden bereits den “Oberlausitzer Biokarpfen” erwerben.

Rund 70 Prozent aller im Freistaat zum Verzehr gezüchteten Fische sind Karpfen. Danach folgt die Forelle mit rund zwölf Prozent. Sachsens größte für die Karpfenzucht wirtschaftlich genutzte Region ist die Oberlausitz mit insgesamt über 1 000 Teichen. Der jährliche Pro-Kopf-Verbrauch von Fisch liegt in Deutschland bei 14,3 Kilogramm, wovon Süßwasserfische wie Karpfen und Forelle aber nur etwa ein Zehntel ausmachen.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, 29.12.2009

Anfängliche Bedenken, der knapp fünfstündige Aufenthalt in Prag wäre zu kurz, revidierte die Kälte. Sensationell und in jedem Fall empfehlenswert ist Prag in der Vorweihnachtszeit – speziell, wenn sich die Abenddämmerung über die Moldau schiebt und die gesamte Stadt im Lichtermeer versinkt. (Wichtig: Bitte nicht, so wie wir, das Kamerastativ vergessen!!!)

weiter aktuelle Termine erhalte Sie bei Flügelradtouristik

Hier gibt es noch weitere Bilder: bahnmotive.de

Die Schüler der Roboter-AG des Marie-Curie-Gymnasiums Dresden haben am vergangenen Wochenende an dem zentraleuropäischen Wettbewerb “First LEGO League” (FLL) in Paderborn teilgenommen. Der Wettbewerb basiert auf vier Kategorien: Teamwork, Forschungspräsentation, Roboterdesign und Robotgame.

Von insgesamt 24 Forscherteams aus sieben Ländern konnten sie einen sehr guten neunten Platz erreichen. Die acht sächsischen Schüler zwischen 13 und 15 Jahren mussten einen Roboter aus LEGO bauen und ihn so programmieren, dass er unbeschadet Hindernisse überwindet und dabei kleinere Gegenstände einsammelt. Bewertet wurde unter anderem das Roboterdesign, Teamwork und die Forschungspräsentation in Englisch.

Kultusminister Roland Wöller gratulierte den sächsischen Schülern zur ihrem guten Abschneiden: “Ihr seid nicht nur die Forscher von morgen, sondern auch Vorbilder für andere Schüler. Ihr zeigt, dass es mehr Spaß machen kann ein Videospiel oder einen Roboter zu konstruieren, als damit nur zu spielen. Eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung bringt auch im Unterricht Vorteile, denn spielerisches Lernen fördert die Konzentration, Kreativität und vermittelt Wissen äußerst einprägsam.” Qualifiziert für den FLL-Wettbewerb hatten sich die jungen Dresdner Forscher durch die erfolgreiche Teilnahme an den entsprechenden Regionalwettbewerben.

Der FLL-Wettbewerb wird von HANDS on TECHNOLOGY e.V. veranstaltet und ist für Jugendliche zwischen 10 und 16 Jahren eine gute Möglichkeit, um ihre Interessen und Begabungen auf dem Gebiet moderner Technologien weiter zu fördern. Weitere Informationen zu der Roboter AG, Interviews und Fotos von den Schülern erhalten Sie unter www.sachsen-macht-schule.de

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Kultus, 8.12.2009

Bürgermeister Martin Seidel übergab im Dresdner Rathaus den Leiterinnen und Leitern der Ortsämter und Ortschaftsverwaltungen „1000-Wünsche-Boxen“. Alle Dresdnerinnen und Dresdner der Altersgruppe 50+ haben bis Ende März 2010 die Möglichkeit, ihre Gedanken zu Wohn- und Lebensqualität im Alter sowie ihre Ideen für ehrenamtliches Engagement zu diesem Thema auf vorbereitete Karten aufzuschreiben, die dann in den Boxen gesammelt werden.

Eine Auswertung der eingeworfenen Karten erfolgt im Rahmen der 3. Dresdner Seniorenkonferenz im Mai 2010. Die „1000-Wünsche-Box” ist eine Aktion des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das geförderte Modellprogramm „Aktiv im Alter“. Daran beteiligt sich die Landeshauptstadt Dresden mit dem Projekt „Wie wollen wir morgen (in Dresden) leben?“. In dessen Rahmen wurde am 28. Oktober auch das Bürgerforum „Wohnen im Alter“ durchgeführt.

Startschuss für ÖKOPROFIT III: Teilnehmer werden gesucht

Das Amt für Wirtschaftsförderung gibt den Startschuss zum ÖKOPROFIT-Projekt – dem dritten in Folge. An dem Vorhaben, das die Einführung von umweltfreundlichen Maßnahmen unterstützt, können sich maximal 15 Teilnehmer beteiligen. Organisiert wird es gemeinsam mit den Dresdner Kammern und dem Sächsischen Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft.

Interessierte Firmen und Institutionen haben die Möglichkeit, sich bis 31. Dezember 2009 kostenfrei anzumelden. Ansprechpartnerin ist Gudrun Hofmann, die unter der E-Mail Adresse ghofmann@dresden.de und der Telefonnummer 488 2445 zu erreichen ist.

ÖKOPROFIT bedeutet „ÖKOlogisches PROjekt Für Integrierte UmweltTechnik“ und ist als ein betriebliches Umweltberatungs- und Zertifizierungsprogramm ein Schritt auf dem Weg in Umweltmanagementsysteme. Unter dem Motto „Profit erzielen mit umweltgerechtem Wirtschaften ist möglich“ wird ÖKOPROFIT III am 21. Januar 2010 in Dresden starten. Das Projekt mit eingetragenem Warenzeichen entstand vor 18 Jahren im österreichischen Graz und erreicht seit elf Jahren auch in Deutschland immer mehr Kommunen und Landkreise. Bereits 2.000 deutsche Teilnehmer nutzen diesen Umweltmanagementansatz. In Dresden gab bei den vergangenen beiden ÖKOPROFIT Durchläufen 34 Teilnehmer.

Der Freistaat Sachsen fördert das Projekt mit 75 Prozent der Kosten für Kleine und Mittlere Unternehmen. Nicht nur, weil der Kostendruck auf die Unternehmen weiter zunimmt, steigt das Interesse der Dresdner an diesem Projekt. Die bereits gewonnenen Teilnehmer versprechen einen interessanten Branchenmix. Sie wollen die gemeinsamen Workshops, die externen Beratungen und den Erfahrungsaustausch nutzen, um die Betriebsprozesse zu analysieren, die Ressourcen effizienter einzusetzen und die Umweltemissionen zu reduzieren. Das ist gut für die Umwelt und senkt die Betriebskosten der Teilnehmer. Ausgewiesen werden die Ergebnisse pro Jahr in den Umweltprogrammen. Die bisher erreichte durchschnittliche Einsparung von etwa 30.000 Euro pro Teilnehmer und Jahr während des vergangenen Projektes ist ein beachtliches Ergebnis.

Newsletter der Landeshauptstadt Dresden, 8.12.2009

Immer noch im Bett fängt das Gehirn langsam an zu arbeiten: Montag = Arbeiten = Wochenbeginn = wichtiger Termin gegen elf Uhr. Abendessen mit Freunden, Anruf auf Wohngeldstelle tätigen, Wäsche bügeln…

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Na gut, auf geht’s. Der Wecker wird liebevoll mit einem Handschlag ausgeschalten. Ab ins Bad. Das Ritual kann starten. Duschen, um endlich auf Betriebstemperatur zu kommen und die letzten wohligen Kuschelgefühle abzuwaschen. Bereits um diese Uhrzeit wird die Zeit effizient genutzt: beim Duschen gleich Zähneputzen, natürlich elektrisch, rasieren per Hand und Haare waschen, Ohren putzen. Der Tag kann sauber starten.

Nun noch schnell einen leckeren Cappuccino in der Küche getrunken und genüsslich die erste Zigarette geraucht. Meine Überlegungen beginnen: „Was ziehe ich an? Habe ja noch diesen wichtigen Termin.“ Heute regnet es, also wähle ich schwarze Hosen, damit man die Pfützenspritzer an den Waden nicht so sieht und man an der unteren Körperhälfte nicht aussieht wie ein gesprenkeltes Schwein. Etwas langes oben rum, damit der Sonntagpastabauch schön kaschiert wird. Einen Schal um den Hals, damit der Blick von den Schuhen, die lange keine Bürste mehr gesehen haben, abgelenkt wird. `Die Schuhe fallen eh´ nicht auf, stecken sowieso nur unter dem Besprechungstisch.´, denke ich mir. Gut. Ausgesucht, angezogen, FERTIG!

Es geht raus in das regnerische Wetter. Leider muss ich mit Schirm gehen, denn durch eine Kapuze oder Mütze würden die in Form gebrachten Haare zerstört. Mit nur noch einer freien Hand kaufe ich mir die morgendliche Zeitung und ein belegtes Brötchen mit Käse beim Bäcker – für Arbeitsschnitten hat der Belag im Kühlschrank nicht mehr gereicht.

Die Handtasche baumelt, quer über die Schulter geworfen, in Pohöhe und klopft bei jedem Schritt an. So ausgestattet, toll gestylt und gewappnet für die Woche geht es weiter zum öffentlichen Personennahverkehr – der Straßenbahn – wo ich dann im Regen an der Straße stehe und auf MEINEN Fahrer warte. Denn laut Werbung leistet sich ja jeder Nutzer des ÖPNV einen eigenen Chauffeur… Der Blick ist der Bahn entgegengerichtet, voller Hoffnung, dass die Minutenanzeige stimmt und die Bahn in zwei Minuten vorfährt.

Viele Gleichgesinnte stehen mit an meiner Haltestelle. Vom sehen her kennt man sich schon, denn irgendwie stehen immer dieselben um dieselbe Zeit hier. Es fällt sogar schon auf, wenn jemand im Urlaub ist. Aber nach zwei Wochen stehen sie wieder mit dem gleichen starren Blick an der Haltstelle.

Auto um Auto rollt an mir vorbei. Alle in die Richtung, in die ich muss. Warum nehmen die mich nicht mit? Die Fahrer sitzen alleine in ihren Fünfsitzern und lassen mich hier an der Haltstelle im Regen stehen. Warum diese Menschen nicht ökologisch denken. Sie könnten von mir doch das Geld für die Straßenbahn kassieren. Refinanzierung des Sprits, der Abnutzung etc. Aber nein, keiner fragt mich und so bleibe ich stehen. Wie immer. Mein Blick wandert wieder in Richtung Straßenbahn. Ich sehe den gelben Wurm langsam ankommen. Voller Freude, endlich ins Warme und Trockene zu kommen, trete ich etwas näher an die Straße heran. In Gedanken überlege ich mir schon, was ich mit dem nassen Schirm mache: Auf den Nachbarsitz legen? Nein, der wird nass. Auf dem Fußboden ablegen? Nein. Da wird mein Schirm dreckig. Am liebsten würde ich ihn entsorgen. Das wäre doch die Idee: ein Mülleimer für gebrauchte Schirme in der Straßenbahn. Wenn man aussteigt zieht man einen trockenen aus dem Automaten und das Problem mit dem nassen Ding wäre erledigt. Was soll´s! Die Bahn kommt und hat die Haltestelle vor mir fast erreicht.

Die Autos rollen noch immer vorbei. Ziemlich schnell und ziemlich nah am Bordstein, denn keiner der privilegierten Trockensitzer bremst freiwillig am Haltepunkt für die Nutzer der „Kasperkartons“. Dahinter ist die Bahn. Eine Pfütze, die sich unscheinbar an den Bordstein schmiegt, bleibt so von mir total unbeachtet. Warum sollte ich auch auf den Fußboden blicken? Doch nun kommt der nächste Spieler dazu: ein weiteres Auto auf der Flucht. Die Pfütze trifft das Auto und spritzt vor Freude laut und hoch auf.

Wie in Zeitlupe schwirren vor mir dicke, dreckige Pfützentropfen durch die Luft. Geformt wie ein Regenbogen ergießen sie sich über mich, meinen Schirm, meine Tasche, meine Zeitung, meine Jacke, Schuhe, Hose, alles. Die Bahn hält, das Auto ist weg. Ich stehe da, nass von oben bis unten und wie gelähmt. Wenigstens meine Haare wurden durch den blöden Schirm geschützt. Ich wurde ein Pfützenopfer und niemanden interessiert´s.

Die Bahn fährt los. Super: ich stehe immer noch draußen. Die Bahn ist weg. Ich schaue mich um: Hat diese Peinlichkeit irgend jemand gesehen? Lacht jemand? Nein, nichts. Alles wie immer, nur die Leute von der Haltestelle sind weg – mitgefahren mit der Bahn.

Glücklicherweise habe ich mich für schwarze Sachen entschieden. Man sieht wirklich keine Spritzer und so warte ich auf die nächste Bahn.

Ich liebe Montage…

e.u.

• Medienpädagogischer Preis 2009 verliehen: Hör mal, schau mal, sprich mal!
• Weihnachtszeit ist Gänsezeit
• Kontrollen während der Fußballspiele von Dynamo Dresden
• Kommunal-Kombi: Mittel ausgeschöpft – Staatsregierung veranlasst Bewilligungsstopp
• Internationale Anstrengungen für saubere Elbe – Umweltminister unterzeichnet Abkommen

• neue Räume für Forschernachwuchs: Offizielle Eröffnung der KITA „BioPolis“
• Schließung der Sauna und der Schwimmhalle Prohlis
• Grüner Pfeil an der Kreuzung Karcherallee/Stübelallee wird abgebaut
• Prämien für Weiterbildung – Infomobil des Bundes wirbt in neuen sächsischen Städten
• November-Steuerschätzung: 2010 wird noch schwieriger als 2009! Erneut Bewirtschaftungsmaßnahmen unumgänglich
• Eltern und Kinder brauchen vielfältige Hilfe und Unterstützung – erster Internationaler Tag des Frühgeborenen
• “Gegen Studiengebühren muss in Sachsen niemand demonstrieren” – Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer zum Bildungsstreik
• Bürgerversammlung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes
• Eine Schillerlinde am Schillerplatz
• Sachsen: Weltoffen -  Ausschreibungsstart für das Aussteigerprogramm
• Tillich und Morlok: Mittelstandsstabilisierungsprogramm wird um ein Jahr verlängert
• Steuertipps vom Finanzministerium: Arbeitnehmer-Ehegatten sollten für 2010 Steuerklassenwahl prüfen
• Sachsen setzt auf Erziehung zu gesunder Ernährung – Ziele des Schulobstprogramms ohne Bürokratie erreichen
• Abwrackprämie für Heizkessel wird weiter fortgeführt – Kabinett beschließt Mittelaufstockung bei Förderrichtlinie „Energieeffizienz und Klimaschutz“
• des Gesundheitsamtes zur Impfung gegen die Neue Grippe

• Bürgerhotline zur Neuen Grippe (Schweinegrippe)
• Kein Platz für Antisemitismus und Menschenverachtung
• Ob im Wasser, in der Luft oder auf dem Land: Sachsens Sommersportler sind spitze
• zusätzliche Züge zum Pfefferkuchenmarkt in Pulsnitz
• Fahrradzählstellen auf der St. Petersburger Straße
• Schutzimpfungen gegen die Neue Grippe ab nächste Woche für jedermann – Das Dresdner Gesundheitsamt informiert

• Neuer Asphalt für Pappritzer Straße in Gönnsdorf
• Eltern bilden Eltern fort: Informationsveranstaltung zur neuen Ausbildungsrunde
• “Hebammen begleiten Familien” – neues Projekt der Staatsregierung startet

Medienpädagogischer Preis 2009 verliehen: Hör mal, schau mal, sprich mal!

Die sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien hat gemeinsam mit dem Sächsischen Kultusministerium heute (30. November 2009) den Medienpädagogischen Preis 2009 verliehen. Von insgesamt 33 Bewerbungen honorierte die Jury die jeweils drei Besten in den Kategorien “Schülerradioprojekte”, “schulische Projekte” und “nichtschulische Projekte” mit Preisgeldern von insgesamt 15.000 Euro. Am Wettbewerb haben Schulen, Vereine und Einrichtungen aus ganz Sachsen teilgenommen.
In der Kategorie “Schülerradio” wurde “Radio Gohlis” der Mittelschule Leipzig-Gohlis unter der Leitung von Vincent Hammel als bestes Projekt (dotiert mit 1.250 Euro) ausgezeichnet. Die Aktualität der Beiträge, die schnelle Übertragung der Sendungen auf Handys und mp3-Player der Schüler und die Einrichtung der Beiträge als Podcasts machen das Projekt besonders wertvoll.
Den 2. Platz (750 Euro) belegte das Projekt “SEVEN HILLS – DAS SCHULRADIO” unter Leitung von Birgit Braumandl von der Mittelschule “Dr. Theodor Neubauer” in Kirchberg. Das Projekt wurde mit Unterstützung des SAEK Zwickau realisiert. Den 3. Platz (500 Euro) in der Kategorie “Schülerradioprojekte” erreichte Philipp Golke von der Max-Klinger-Schule Leipzig mit dem Projekt “Max.Radio – Direkt – Weg vom Steuer – Warum alkoholisiertes Autofahren gefährlich ist”.
Die Gewinnerin in der Kategorie “schulische Projekte” ist Annett Ullrich vom Bildungszentrum Püchau. Sie erhielt ein Preisgeld in Höhe von 3.000 Euro. Die Preisträgerin führte mit Grundschülern und der Unterstützung des SAEK Leipzig Projekttage zum Thema “Werbung: Herstellung eines Werbespots” durch. Platz 2 (dotiert mit 2.000 Euro) ging an Bärbel Drunk, Kathrin Flint und Eberhard Walkowiak von der Förderschule für Erziehungshilfe “Hans Fallada” aus Weißwasser für das Projekt “Das Tierhäuschen – Ein Puppentheater/Hörspiel nach einer Geschichte von Samuel Marschak”. Andrea Rook belegte mit Schülern vom Romain-Rolland-Gymnasium Dresden den 3. Platz (1.250 Euro) für den Audiobeitrag “Endeckungsreise Friedliche Revolution 1989/90″, in dem Schüler Zeitzeugen zur Geschichte Dresdens interviewen.
Die Redaktion “Granatäpfel – JUNGES RADIO” unter der Projektleitung von Anne Tews der Radioinitiative Dresden e.V. erhielt für die Sendung “Kinder aus aller Welt” den 1. Platz (dotiert mit 3.000 Euro) in der Kategorie “nichtschulische Projekte”. Platz 2 (2.000 Euro) belegte das Computerspiel-Projekt “Die SpieL.E.tester” vom Verein zur Förderung der Medienforschung und -ausbildung in Leipzig e.V. unter Leitung von Claudia Philipp und Anja Schweiger. Den 3. Platz (1.250 Euro) erreichte Gabriele Kontor vom Hammerweg e.V. Dresden mit dem Projekt “Schlusspunkt – Alltag in der JVA Dresden”.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Kultus, 30.11.2009

Weihnachtszeit gleich Gänsezeit

Agrarminister Kupfer eröffnet Gänsemarkt und empfiehlt Geflügel aus der Region

Pünktlich zur Adventszeit eröffnet Landwirtschaftsminister Frank Kupfer morgen, Montag, den 30. November 2009, um 13.00 Uhr, den traditionellen Gänsemarkt des Zuchtbetriebes Eskildsen GmbH in Königswartha (Lkrs. Bautzen). Als Festtagsbraten empfiehlt der Minister besonders Geflügel aus Sachsen. „Die Gänse, die bei uns in Sachsen vermarktet werden, stehen für beste Qualität und absolute Frische“, sagte Kupfer. Im Freistaat gibt es rund 300 Gänse haltende Betriebe und Direktvermarkter, bei denen der Festbraten gekauft werden kann. Bis zum Weihnachtsfest werden rund 100 000 Gänse aus sächsischer Produktion über den Ladentisch gehen. Der Selbstversorgungsgrad liegt damit bei den Gänsen bei nur 10 bis 15 Prozent. Ein Großteil kommt noch immer als Tiefkühlkost aus Ungarn und Polen. „Dabei ist gerade das Fleisch der typisch sächsischen Weidemastgans mit mindestens 22 Wochen Weidehaltung häufig schmackhafter und hat im Vergleich zu Hafer- oder Intensivmastgänsen einen deutlich geringeren Fettgehalt“, betont Kupfer. „Dafür sind sie aber auch etwas teurer.“
In diesem Jahr sind in Sachsen rund 314 000 (2008: 355 000) Gänseküken geschlüpft. Damit haben über ein Drittel (35 Prozent) aller deutschen Gössel im Freistaat das Licht der Welt erblickt. Bei der Auswahl der Gänse hat der Kunde die Wahl zwischen Schnellmastgans (9 Wochen ohne Weidehaltung), Intensivmastgans (15 Wochen, begrenzter Auslauf) und der in Sachsen produzierenden Weidemastgans (mind. 22 Wochen Weidehaltung).
Der Pro-Kopf-Verbrauch an Gänsefleisch beträgt in ganz Deutschland etwa 400 Gramm. Eine Steigerung ist allerdings nicht absehbar, denn Gänsefleisch ist ein reines Saisonprodukt. Der Konsum erfolgt fast ausschließlich zwischen St. Martin und Weihnachten. Beim Geflügelfleisch insgesamt wurde 2008 mit 18,8 Kilogramm pro Bundesbürger ein neuer deutscher Rekord aufgestellt.

Presseinformation Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, 29.11.2009

Kontrollen während der Fußballspiele von Dynamo Dresden

In Abstimmung mit der Polizei und dem Verein SG Dynamo Dresden kontrolliert das Ordnungsamt der Landeshauptstadt Dresden im Zusammenhang mit Fußballspielen verstärkt den Bereich im Umfeld des Rudolf-Harbig-Stadions. Dies betrifft vor allem die Spiele der 1. Mannschaft des Vereins SG Dynamo Dresden. Im Interesse der Besucher und Anwohner des Stadions bittet das Ordnungsamt darum, Fahrzeuge nur auf den dafür vorgesehenen bzw. ausgewiesenen Flächen zu parken. Einheimische Besucher sollten verstärkt die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen.

Newsletter der Landeshauptstadt Dresden. 27.11.2009

Kommunal-Kombi: Mittel ausgeschöpft
Staatsregierung veranlasst Bewilligungsstopp

Rund 5300 Langzeitarbeitslose profitieren in Sachsen vom Kommunal-Kombi. Sie gehen für drei Jahre einer Arbeit in Sachsens Städten und Gemeinden nach, die von Bund und Freistaat bezuschusst werden. Damit ist Sachsen bundesweiter Spitzenreiter bei der Nutzung des Bundesprogramms.

Da die veranschlagten Haushaltsmittel hiermit ausgeschöpft sind, hat die Staatsregierung entschieden, für darüber hinaus gehende Stellen keine Landesfinanzierung zur Verfügung zu stellen.

Deshalb können keine weiteren Anträge für das Kommunal-Kombi bewilligt werden, teilt Staatsminister Sven Morlok (FDP) mit und begründet: „Die Staatsregierung hat am Dienstag die Steuerschätzungen für das nächste Jahr beraten. Unter anderem wurde im Zuge dessen auch die Entscheidung getroffen, Förderprogramme von EU und Bund nicht mehr automatisch auszuschöpfen, wenn eine Kofinanzierung durch den Freistaat notwendig ist. Auch sogenannte Verfügungsermächtigungen müssen angesichts perspektivisch weiter sinkender Steuereinnahmen auf den Prüfstand. Jede mitzufinanzierende Maßnahme muss genau abgewogen werden.“

So geschehen beim Kommunal-Kombi: Eine Aufstockung des Budgets für die Kofinanzierung des Bundesprogramms für weitere Anträge lehnt die Staatsregierung ab.

Morlok (FDP): „Wir können unser Geld nur einmal ausgeben. Wofür, das muss klug abgewogen werden. Angesichts der Verdrängungsproblematik von Arbeitsplätzen auf dem ersten Arbeitsmarkt haben wir uns gegen eine weitere Kofinanzierung des Kommunal-Kombis entschieden.

Die beste Arbeitsmarktpolitik ist eine gute Wirtschafts- und Standortpolitik. Denn dadurch entstehen wettbewerbsfähige Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt. Die müssen für die Politik Priorität haben.“

Hintergrund:

Der Freistaat stockt das im Januar 2008 in Kraft getretene Arbeitsmarktprogramm des Bundes „Kommunal-Kombi“ auf. Dabei wird jeder Arbeitsplatz aus Landesmitteln mit bis zu 220 Euro pro Monat, unter besonderen Bedingungen mit bis zu 270 Euro pro Monat bezuschusst. Die Programmteilnehmer sollen nicht mehr auf Arbeitslosengeld II angewiesen sein. Das Programm richtet sich an Langzeitarbeitslose. Die Beschäftigung von Personen über 50 Jahre fördert der Bund stärker. Für sie ist dieses Beschäftigungsprogramm auch in erster Linie angelegt. Die Arbeitsplätze müssen zusätzlich und im öffentlichen Interesse sein, z. B. in den Bereichen Sport, ergänzende Angebote für Kinder und Senioren, Naturschutz und Landschaftspflege oder Kultur, Bildung und Denkmalpflege. Um keine regulären Arbeitsplätze zu gefährden, muss die Zusätzlichkeit jeder Stelle nachgewiesen werden.

Mit bislang 4894 bewilligten Stellen ist der Freistaat Sachsen Spitzenreiter bei der Nutzung und Kofinanzierung des Kommunal-Kombi, mit einigem Abstand gefolgt von Brandenburg mit 3573. (Quelle: BAV, Stand 1.11.2009)

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit, 26.11.2009

Internationale Anstrengungen für saubere Elbe
Umweltminister unterzeichnet Abkommen

Sachsen will gemeinsam mit den anderen Elbanrainern für einen guten Zustand der Elbe und der anderen Gewässer in ihrem Einzugsgebiet sorgen. Umweltminister Frank Kupfer wird dazu morgen (27. November 2009) gemeinsam mit seinen Kollegen aus den anderen Bundesländern den Internationalen Bewirtschaftungsplan und das zugehörige Maßnahmeprogramm verabschieden.

„Sachsen ist durch eine hohe Siedlungsdichte, Industrieansiedlungen sowie eine umfangreiche landwirtschaftliche Nutzung entlang der Gewässer geprägt. Das hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass Gewässer bewirtschaftet, verbaut, verlegt oder auf andere Weise belastet wurden“, so der Minister. Sachsen sei deshalb trotz großer Anstrengungen derzeit noch weit von einem guten Zustand entfernt.

In den kommenden Jahren will Sachsen aus vorhandenen Fachförderprogrammen rund 650 Millionen Euro zur Verbesserung des Gewässerzustandes einsetzen. „Mit diesem Geld werden wir unter anderem Investitionen in den Ausbau der Abwasserbehandlung unterstützen, um den Eintrag von Schad- und Nährstoffen in die Gewässer zu reduzieren“. Ebenso sei Geld vorgesehen um die Gewässerdurchgängigkeit zu verbessern, Erosionen zu verhindern oder Gewässerbelastungen aus Bergbaufolgen zu sanieren.

„Wichtig und entscheidend ist, dass mit dem Bewirtschaftungsplan alle deutschen Elbanrainer an einem Strang ziehen. Nur dann haben unsere Bemühungen auch Sinn“, so der Minister. Kupfer verwies auf Zustände aus den letzten Jahren der damaligen DDR, in denen sogar die Abwässer der Stadt Dresden ungeklärt in die Elbe geleitet wurden. „Da konnte man sich in Hamburg noch soviel Mühe geben – die Elbe war belastet. Deshalb sind Anstrengungen von der Quelle bis zur Mündung im gesamten Einzugsgebiet der richtige Weg“.

Ergänzt werden die nationalen Anstrengungen durch die Bewirtschaftungspläne der weiteren Elbanliegerstaaten Österreich, Polen und Tschechien, die über die internationale Kommission zum Schutz der Elbe abgestimmt wurden.

Hintergrundinformation zur Elbe-Ministerkonferenz:

Die im Einzugsgebiet der Elbe liegenden Bundesländer Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen sowie der Bund haben sich darauf verständigt, die Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) für den deutschen Teil der internationalen Flussgebietseinheit Elbe gemeinsam durchzuführen. Als oberstes Beschlussgremium setzt sich die Elbe-Ministerkonferenz aus den für die Wasserwirtschaft/den Wasserhaushalt zuständigen Ministern bzw. Senatoren der Vertragspartner zusammen. Die Ministerkonferenz entscheidet zum Beispiel über grundsätzliche Fragen der Umsetzung der WRRL im Raum der FGG Elbe, über die Bewirtschaftungsplanung und die Koordinierung der Aufgaben in der internationalen Flussgebietseinheit Elbe. Weitere Informationen unter www.fgg-elbe.de.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, 26.11.2009

Neue Räume für Forschernachwuchs: Offizielle Eröffnung der KITA „BioPolis“

Die KITA „BioPolis“ ist ein weiterer Beweis dafür, dass sich die Landeshauptstadt Dresden engagiert für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzt und hierbei innovative Konzepte fördert. Am 27. November 2009 wird die Kindertagesstätte „BioPolis“ in Johannstadt (Pfotenhauerstraße 38) gemeinsam mit den Kindern, Eltern, Vertretern der beteiligten Institutionen und im Beisein des Dresdner Sozialbürgermeisters Martin Seidel offiziell eröffnet. Geschaffen wurden 100 KITA-Plätze – darunter 50 Krippen-, 45 Kindergarten- und 5 Integrationsplätze – sowie 14 Arbeitsstellen.
Das Besondere dieser Einrichtung sind die Partner: 2007 traten die Initiatoren aus dem Max-Planck-Institut für molekulare Zellbiologie und Genetik (MPI-CBG) und dem DFG-Forschungszentrum für Regenerative Therapien Dresden (CRTD) der TU Dresden an die Stadt mit dem Wunsch der Schaffung eines Betriebskindergartens heran. In beiden Instituten arbeiten viele Doktoranden und junge Wissenschaftler, denen eine professionelle Unterbringung mit flexiblen Betreuungszeiten und eine unmittelbare Nähe zu den Arbeits- und Forschungsstätten wichtig waren.
Die kommunale Wirtschaftsförderung nahm sich der Bitte an, sie kümmerte sich um die Suche und den Erwerb eines geeigneten Grundstücks in Johannstadt im Umfeld der Forschungseinrichtungen und finanzierte die noch erforderlichen Abbruchmaßnahmen. Die Thüringer Sozialakademie gGmbH – ein Träger der freien Jugendhilfe – übernahm das Gelände und baute mit Unterstützung des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen für insgesamt 1,76 Millionen Euro das Gebäude. An der Investition haben sich CRTD und MPI finanziell beteiligt. Weitere Fördermittel gab der Freistaat Sachsen.
Die KITA „BioPolis“ ist bereits seit Mitte September 2009 in Betrieb. Besonders zufrieden sind die Eltern mit den langen Öffnungszeiten von sieben bis 19 Uhr, die den flexiblen Arbeitszeiten in der Forschung gerecht werden. Die Einrichtung gilt als eine Außenstelle der ebenfalls neu errichteten KITA Fridolin in der Huttenstraße 14. Dort entstand eine Einrichtung für 144 Kinder im Krippen- und Kindergartenalter. Insgesamt erweitert sich das Platzangebot durch die beiden Neubauten um 67 Krippen-, 84 Kindergarten- und 15 Integrationsplätze. Insgesamt eine gelungene Initiative der Dresdner Einrichtungen für Kinder und Eltern sowie den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Dresden.

Newsletter der Landeshauptstadt Dresden, 25.11.2009

Schließung der Sauna und der Schwimmhalle Prohlis

Auf Grund umfangreicher Umbaumaßnahmen muss die Sauna von Donnerstag, 26. November bis einschließlich Freitag, 18. Dezember schließen. Ab Montag, 30. November bis ebenfalls einschließlich Freitag, 18. Dezember  schließt auch die Schwimmhalle für den öffentlichen Badebetrieb. In dieser Zeit werden das Foyer und die Kassentechnik umgebaut und modernisiert. Mit den Umbauarbeiten des Foyers und des Kassensystems verbessert sich der Service für die Besucher. So sorgen unter anderem künftig zwei Ein- und Ausgänge für kürzere Wartezeiten.
Für den Vereinssport und den Sportunterricht der Schulen wird die Nutzung auch während der Bauphase aufrechterhalten. Dabei kann es zu geringen Einschränkungen im Bereich der Umkleiden und zu möglichen Lärmbelästigungen kommen. Ab Sonnabend, 19. Dezember steht allen Sauna- und Badegästen die Einrichtung wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten zur Verfügung.

Newsletter der Landeshauptstadt Dresden, 25.11.2009

Grüner Pfeil an der Kreuzung Karcherallee/Stübelallee wird abgebaut

An der Kreuzung Stübelallee/Karcherallee gibt es ab dem 28. November eine leichte Änderung in der Verkehrsführung. Autofahrer dürfen dann stadtauswärts von der Stübelallee in die Karcherallee nicht mehr bei Rot rechts abbiegen. Hintergrund ist die Einführung des neuen Busnetzes: Die neue Linie 63 überquert die Stübelallee vom Bertolt-Brecht-Platz kommend in Richtung Karcherallee. Bislang durften in diese Richtung keine Fahrzeuge verkehren. Damit der Verkehr an dieser Stelle weiterhin sicher rollt, richtet die Stadt an der Ampel eine Spursignalisierung ein und baut den grünen Pfeil ab.

Newsletter der Landeshauptstadt Dresden, 25.11.2009

Prämien für Weiterbildung
Infomobil des Bundes wirbt in neun sächsischen Städten

Weiterbildung zahlt sich aus: Mit einem Prämiengutschein des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) können Erwerbstätige mit geringem Einkommen ihre Kursgebühren halbieren. Damit noch mehr Interessierte von diesem Angebot erfahren, sind Infomobile des BMBF derzeit auf Deutschlandtour. Von Mittwoch (25.11.) bis Sonnabend (05.12.) wird eines in Leipzig, Torgau, Wurzen, Riesa, Dresden, Löbau, Bischofswerda, Bautzen und Görlitz Station machen.

„Wer fit im Job bleiben will, muss immer wieder zurück auf die Schulbank. Aus eigenem Antrieb, denn es gibt keinen Lehrer mehr, der sagt, wann was gelernt werden muss“, so Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) „Wir brauchen eine neue Kultur der beruflichen Weiterbildung. Beschäftigte und Unternehmer müssen eigenverantwortlich festlegen, welche Qualifikationen zukünftig gebraucht werden. Bund und Land stehen ihnen dabei zur Seite: Während der Bund mit der Bildungsprämie die Beschäftigten fördert, unterstützt Sachsen die Arbeitgeber, die ihren Mitarbeitern eine Weiterbildung ermöglichen. Diese Förderung wird in Sachsen überdurchschnittlich gut angenommen.“

Monatlich bezuschusst die Sächsische Aufbaubank SAB die Weiterbildung von Unternehmen mit rund einer halben Million Euro.

Ausführliche Informationen zur Bildungsprämie und den Beratungsstellen vor Ort erhalten Interessierte unter der kostenlosen Rufnummer 0800 – 2623 000 und im Internet unter www.bildungspraemie.info.

Informationen zur Förderung der Betrieblichen Weiterbildung bei der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank –, Abt. Europäischer Sozialfonds, Pirnaische Straße 9 in 01069 Dresden. Telefon: 0351 4910-4930, Fax: 4910-1015, Mail servicecenter@sab.sachsen.de, Internet www.esf-in-sachsen.de.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit, 24.11.2009

November-Steuerschätzung: 2010 wird noch schwieriger als 2009! Erneut Bewirtschaftungsmaßnahmen unumgänglich

Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland hat am 24. November 2009 die angepassten Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2009 für Sachsen dem Kabinett vorgestellt. Die Wirtschaftskrise hinterlässt demnach auch bei den Steuereinnahmen im Freistaat Sachsen deutliche Spuren. Für das Jahr 2009 werden Steuereinnahmen in Höhe von 9.978 Mio. EUR erwartet, im Jahr 2010 sollen Steuereinnahmen von 9.358 Mio. EUR eingenommen werden. Im Jahr 2010 hat der Freistaat damit rund 1,5 Mrd. EUR weniger Steuereinnahmen als im Rekordjahr 2008, in welchem Steuereinnahmen in Höhe von 10.864 Mio. EUR eingenommen wurden, zur Verfügung.

Im Vergleich zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung werden damit geringere Mindereinnahmen gegenüber den Haushaltsansätzen der Jahre 2009 und 2010 erwartet. Ging man im Mai von Mindereinnahmen in Höhe von 554 Mio. EUR für 2009 und 1.072 Mio. EUR für 2010 aus, wird heute mit Mindereinnahmen von 361 Mio. EUR (2009) und 864 Mio. EUR (2010) gerechnet. Die Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes der Bundesregierung sind in dieser angepassten Prognose bereits enthalten.

Angepasste Ergebnisse der Steuerschätzungen 2009 für den Freistaat Sachsen (in Mio. EUR)

in Mio. EUR     2009     2010

• Ansatz DHH 2009/2010      10.339 10.222
• angepasstes Ergebnis Mai-Steuerschätzung 2009 9.785 9.150
• angepasstes Ergebnis November-Steuerschätzung 2009 9.978     9.358
• Differenz angepasstes Ergebnis November zum Haushaltsansatz 2009/2010     -361 -864

Unland: „Die aktuellen Ergebnisse bestätigen meine Befürchtungen nach der Mai-Steuerschätzung. Das schwierige Jahr kommt erst noch!“ Im Jahr 2010 werden dem Freistaat Sachsen rund 620 Mio. EUR weniger an Steuereinnahmen zur Verfügung stehen als im Jahr 2009.

Die Steuerausfälle im Jahr 2009 sollen insbesondere durch die im Mai 2009 ausgesprochenen Bewirtschaftungsmaßnahmen in Höhe von 119 Mio. EUR, durch Einsparungen sowie eine Entnahme aus der vorsorglich im Jahr 2008 gebildeten Haushaltsausgleichsrücklage gedeckt werden. „Es war richtig, dass wir direkt im Nachgang der Mai-Steuerschätzung die Bewirtschaftungsmaßnahmen ausgesprochen haben. Dadurch wird es uns gelingen, den Doppelhaushalt 2009/2010 trotz hoher Steuermindereinnahmen auszugleichen“, so der Finanzminister.

Im Jahr 2010 sollen die Steuermindereinnahmen insbesondere durch die Auflösung der Haushaltsausgleichsrücklage in Höhe von 572 Mio. EUR gedeckt werden. Zudem ist jedoch auch die Erwirtschaftung von Einsparbeiträgen auf der Ausgabenseite unumgänglich. Dazu wird der Finanzminister Bewirtschaftungsmaßnahmen in Höhe von 100 Mio. EUR aussprechen. Weiterhin sind Entlastungen in Höhe von 192 Mio. EUR vorgesehen u.a. durch das Haushaltsresteverfahren.

Für die sächsischen Kommunen wurden die Einnahmenerwartungen gegenüber der Mai-Steuerschätzung nach oben korrigiert. Die Steuereinnahmen der Kommunen dürften in 2009 bei 2.240 Mio. EUR und in 2010 bei 2.155 Mio. EUR liegen, was gegenüber der Mai-Steuerschätzung Mehreinnahmen von rund 150 Mio. EUR pro Jahr bedeutet. Gegenüber dem Ansatz der Kommunalsteuern im Finanzausgleichsgesetzt (FAG) bedeutet dies für 2009 konstante Einnahmen, für 2010 einen Rückgang um 105 Mio. EUR.

Angepasste Ergebnisse der Steuerschätzungen 2009 für die sächsischen Kommunen (in Mio. EUR)

in Mio. EUR     2009 2010

• Ansatz der Kommunalsteuern im FAG 2009/2010     2.243     2.260
• angepasstes Ergebnis Mai-Steuerschätzung 2009    2.093    2.007
• angepasstes Ergebnis November-Steuerschätzung 2009    2.240    2.155
• Differenz angepasstes Ergebnis November ggü. Ansatz FAG -3     -105

Während der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“, der vom 3.-5. November 2009 in Hamburg tagte, nur rechtswirksame Faktoren berücksichtigen kann, erstellt das sächsische Finanzministerium eine angepasste regionalisierte Steuerschätzung, in die alle zu erwartenden Mehr- und Mindereinnahmen einfließen. Zusätzlich werden regional bedingte Abschläge, z.B. durch den demographischen Wandel, berechnet.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium der Finanzen, 24.11.2009

Eltern und Kinder brauchen vielfältige Hilfe und Unterstützung – Erster Internationaler Tag des Frühgeborenen

Jährlich werden fast 400 Kinder mit einem Gewicht unter 1500g im Freistaat Sachsen geboren und maßgeblich in den überregionalen Perinatalzentren der Stufe 1 in Chemnitz, Leipzig und Dresden versorgt. Doch nicht alle Betroffenen wohnen in den Städten. „Wenn Kinder viel zu früh oder mit sehr geringem Gewicht geboren werden, brauchen beide, die Kinder und ihre Eltern, in dieser Extremsituation vielfältige Hilfe und Unterstützung“, betonte Gesundheitsministerin Christine Clauß anlässlich des Ersten Internationalen Tages des Frühgeborenen am 17.11.2009. Aus diesem Grund besuchte die Ministerin heute das Perinatalzentrum der Kinderklinik des Universitätsklinikums Carl Gustav Carus Dresden.

„Die Kinderklinik des Universitätsklinikums Dresden hat mit ihrem internetbasierten Besuchssystem eine mögliche Antwort auf dieses Problem gefunden. Das sind genau die innovativen Lösungen, die wir brauchen in einem Flächenland wie Sachsen, Frühgeborenen und ihre Eltern bestmöglich zu versorgen“, erklärte Clauß. „Und solche Lösungen zeigen auch, dass Qualitätssicherung mehr sein muss als die aktuellen Diskussionen um Mindestmengen. Denn die Qualität solcher Einrichtungen zeigt sich auch darin, wie gut alle Beteiligten vernetzt und erreichbar sind.“

Derzeit konzipiert das Universitätsklinikum mit seinen Partnern im Carus Consilium Sachsen neue niederschwellige Angebote, um Eltern noch besser in ihrem Alltag zu begleiten.
Der Internationale Tag des Frühgeborenen möchte über Landesgrenzen hinweg Frühgeburt und ihre Folgen thematisieren. Deutschlandweit werden jährlich ca. 60.000 Kinder zu früh geboren. Demnach ist jedes 10. Neugeborene ein Frühchen. Damit sind Frühgeborene die größte Kinderpatientengruppe Deutschlands. Dennoch werden Probleme und Risiken für die weitere Entwicklung dieser Kinder nicht in entsprechendem Maß wahrgenommen. Daher werden am 17. November 2009 in ganz Europa, Amerika und Australien Elternvertreter auf die Belange von Frühgeboren und ihren Familien aufmerksam machen.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Soziales, 17.11.2009

„Gegen Studiengebühren muss in Sachsen keiner demonstrieren“
Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer zum Bildungsstreik

Zum heute stattfindenden Bildungsstreik stellt die Staatsministerin für Wissenschaft klar:

„In Sachsen gibt es keine Studiengebühren und wir werden keine einführen – das hat die Koalition im Landtagsplenum vergangene Woche noch einmal ausdrücklich bekräftigt.“

In Sachsen ist ein kostenfreies Studium möglich. Dies ist gerade auch für Studienanfänger bei der Entscheidung für einen Studienort wichtig. Der Verzicht auf Studiengebühren ist somit ein entscheidender Standortfaktor für die sächsischen Hochschulen.

Der Unmut über die Umstellung der Studiengänge auf das System Master/ Bachelor ist allerdings in Teilen berechtigt.

„Den Bologna-Prozess gilt es zu optimieren. Da sind vor allem die Hochschulen selbst gefragt.“, so von Schorlemer. Die Anerkennungspraxis für Abschlüsse an den Hochschulen muss flexibler gehandhabt werden, um Mobilität nicht zu unterbinden. Auch mit der Stofffülle der Studieninhalte und den Prüfungslasten gilt es, sich kritisch auseinanderzusetzen.

„Wir werden die Finanzierung der sächsischen Hochschulen auf hohem Niveau zu sichern.“

Allerdings darf man die Augen nicht vor den schwierigen Rahmenbedingungen verschließen. Die Zahl der Abiturienten wird sich in den nächsten Jahren deutlich verringern. Hinzu kommen massive Steuerausfälle, die den finanziellen Handlungsspielraum deutlich einschränken.

Die sächsische Hochschulvereinbarung bietet die für die Hochschulen so wichtige Planungssicherheit. Es gilt, diese Verlässlichkeit gemeinsam mit allen Beteiligten über das 2010 hinaus fortzuentwickeln.

„Ich bin mir bewusst – Investitionen in Hochschulen sind der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit des Landes.“

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, 17.11.2009

Bürgerversammlung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes

Der vorliegende Vorentwurf des neuen Flächennutzungsplanes geht, wie vom Stadtrat beschlossen, in die öffentliche Auslegung. Begleitend dazu werden bis zum 30. November Bürgerversammlungen in den Ortsämtern und Ortschaften durchgeführt. Dort besteht für Interessierten die Möglichkeit, sich über den Flächennutzungsplan (Vorentwurf) zu informieren und ihn zu erörtern.
Die nächsten Bürgerversammlungen dazu finden statt:
am Montag, 9. November, 18.30 Uhr, Ortsamt Neustadt, Hoyerswerdaer Straße 3
am Dienstag, 10. November, 18.30 Uhr, Ortsamt Loschwitz, Grundstraße 3
am Mittwoch, 11. November, 18.30 Uhr, Ortschaft Weixdorf, Weixdorfer Rathausplatz 2
am Donnerstag, 12. November, 18.30 Uhr, Ortsamt Cotta, Lübecker Straße 121.

Parallel dazu gibt es im Internet unter www.dresden.de/fnp Informationen über die Offenlage und Termine.

Newsletter der Landeshauptstadt Dresden, 11.11.2009

Eine Schillerlinde am Schillerplatz

Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft erhält vom Beirat „SchillerGarten zu Dresden-Blasewitz“ am Dienstag, 10. November, 11 Uhr, anlässlich der 250. Wiederkehr des Geburtstages von Friedrich Schiller eine Gedenklinde für den Dichter. Der Baum steht innerhalb auf einer erhöht gepflasterten Fläche am Schillerplatz und wird vom Leiter des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft, Detlef Thiel, entgegen genommen.
Umrahmt von einer Rundbank ist die Linde ein attraktiver Mittelpunkt für die hier stattfindenden Wochenmärkte. Der ehemalige Dorfplatz von Altblasewitz wird damit erstmals seit über 100 Jahren durch einen Baum beschattet. Ideengeber und Initiator für das Vorhaben ist der Beirat vom „SchillerGarten zu Dresden-Blasewitz“, welcher auch den größten Anteil der Spende beiträgt. Durch ihn wurde das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft im Februar dieses Jahres um Hilfe bei der Standortsuche für eine Schillerlinde gebeten. Außerdem unterstützten das Vorhaben die Ostsächsische Sparkasse Dresden, die Dresdner Volksbank Raiffeisenbank eG, die Feldschlößchen AG sowie private Spender.
Der Gesamtumfang der Investition beträgt rund 13 000 Euro. Davon trägt die Landeshauptstadt Dresden am Vorhaben einen Anteil von rund 20 Prozent in Form von Materialbereitstellung und Sachleistungen.

Newsletter der Landeshauptstadt Dresden, 11.11.2009

Sachsen: Weltoffen – Ausschreibungsstart für das Aussteigerprogramm

Am Freitag dieser Woche beginnt die Ausschreibung für das neue Aussteigerprogramm. Entsprechende Initiativen können sich mit einer ausführlichen Projektbeschreibung an den Landespräventionsrat wenden. Bewilligungsbehörde ist das Sächsische Staatsministerium des Innern. Für das Programm stehen jährlich 260 000 Euro zur Verfügung.
Ziel ist es, jungen Menschen, die sich von der menschenverachtenden Ideologie des Rechtsextremismus lösen wollen, eine Betreuung und Perspektive zu geben.
Seit Beginn des Monats läuft das erfolgreiche und seit 2004 anerkannte Förderprogramm „Weltoffenes Sachsen“ unter dem Dach des Innenministeriums. Der Vorstand des Landespräventionsrates ist übereingekommen, dass die künftige Projektförderung noch stärker zielorientiert sein soll. Nicht die Existenz eines Projektträgers ist Maßstab, sondern nachvollziehbare Kriterien des einzelnen Beitrages vor Ort.
Hauptaugenmerk liegt dabei im Bereich der Demokratieerziehung, der Befähigung zum toleranten und gewaltfreien Umgang, couragierte Handlungsfähigkeit bei Konfrontationen, Stärkung demokratischer Potentiale bei jungen Menschen. Das Geld soll dort ankommen, wo die besten Projekte sind, die diese Kriterien erfüllen.
Die Ergebnisse der Evaluierung des Programms „Weltoffenes Sachsen“ sind bereits im Internet, einschließlich eines zusammenfassenden Abschlussberichtes unter www.sachsen.de/wos unter dem Themenbereich „Evaluation“ veröffentlicht. Die Veröffentlichung umfasst auch die abschließenden Bewertungen und Fördervoten zu einzelnen Projekten.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium des Innern, 11.11.2009

Tillich und Morlok: Mittelstandsstabilisierungsprogramm wird um ein Jahr verlängert

Dresden. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat heute die Verlängerung des Mittelstandsstabilisierungsprogramms angekündigt. Das Programm, das ursprünglich Ende des Jahres auslaufen sollte, wird die kleinen und mittleren sächsischen Unternehmen in Ergänzung der vorhandenen klassischen Bürgschaftsprogramme für ein weiteres Jahr unterstützen und dazu beitragen, Arbeitsplätze in Sachsen zu erhalten und zu sichern.

Ministerpräsident Tillich sagte in Dresden anlässlich des 4. Wirtschaftstreffens in der Sächsischen Staatskanzlei: “Das Mittelstandsstabilisierungsprogramm hat gute Dienste in schwerer Zeit geleistet. Wir sind noch lange nicht über den Berg, bei einigen Unternehmen sind aber erste Hoffnungsschimmer auf eine Besserung der Lage zu erkennen, andere haben noch zu kämpfen. Sie bedürfen in besonderem Maße unsere Solidarität und Hilfe. Die Staatsregierung steht fest an der Seite der sächsischen Unternehmer und ihrer Mitarbeiterschaft, deshalb werden wir noch vor Weihnachten einen Kabinettsbeschluss herbeiführen, der das Programm um ein Jahr bis Ende 2010 verlängert.” Bislang konnten allein mit diesem neuen Instrument insgesamt rund 3.300 Arbeitsplätze gesichert werden.

Neben dem Ministerpräsidenten, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten, Wirtschafts-, Arbeits- und Verkehrsminister Sven Morlok sowie Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland haben am 4. Wirtschaftstreffen in der Sächsischen Staatskanzlei rund 40 Vertreter aus Verbänden, Unternehmen und Banken teilgenommen. Mit dabei waren neben den Präsidenten der sächsischen Industrie- und Handelskammern, der Handwerkskammern und Unternehmerverbänden auch hochrangige Vertreter von Banken, Gewerkschaften sowie von rund 20 mittelständischen Unternehmen und in Sachsen tätigen Konzernen.

Der Wirtschaftsminister verwies vor den Unternehmen auf die umfangreichen Förderinstrumente, die der Freistaat Sachsen zur Unterstützung der sächsischen Betriebe bereitstellt. Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP): „Die Staatsregierung hat sich auf die Krise eingestellt: Seit Jahresbeginn fördern wir auch Investitionen, die den Erhalt von Arbeitsplätzen ermöglichen. Das hat sich bewährt, rund 300 Betriebe haben bislang mit Hilfe dieser gelockerten GA-Förderung insgesamt 12.350 Arbeitsplätze gesichert. Grund genug für die CDU/FDP-Koalition, auch im kommenden Jahr die Förderung bestehender Arbeitsplätze fortzuführen. Dafür hat das Wirtschaftsministerium bereits alle Vorbereitungen getroffen.“

Der aktuelle ifo-Geschäftsklimaindex zeigt erste Anzeichen auf eine, wenn auch noch sehr allmähliche und fragile Erholung der Konjunktur. Die Ergebnisse des ifo-Geschäftsklimaindex verdeutlichen, dass die gesamtwirtschaftliche Erholung in Sachsen insgesamt zwar noch wenig gefestigt ist und sich zögerlich fortsetzt. Der Trend geht aber in die richtige Richtung. So lag beispielsweise die durchschnittliche Kapazitätsauslastung im Verarbeitenden Gewerbe in Sachsen im Oktober bei 74,3 % und damit etwas höher als bei der letzten Befragung (Juli 2009: 73,3 %). Im Vergleich zum Vorjahr ist die Auslastung allerdings noch um 8 Prozentpunkte niedriger.

Pressemitteilung Sächsische Staatsregierung, 10.11.2009

Steuertipps vom Finanzministerium: Arbeitnehmer-Ehegatten sollten für 2010 Steuerklassenwahl prüfen

Haben Ehegatten eine für sie ungünstige Steuerklassenkombination gewählt, behält der Arbeitgeber womöglich mehr Lohnsteuer ein als nötig. Zwar kann nach Ablauf des Kalenderjahres die Erstattung der zuviel gezahlten Steuer durch Abgabe einer Einkommensteuer-Erklärung beim Finanzamt beantragt werden, doch das Geld fehlt erstmal im Portemonnaie. Wer beim monatlichen Lohnsteuerabzug der tatsächlichen Jahressteuer möglichst nahe kommen will, sollte wegen der geänderten Vorsorgepauschale für 2010 seine Steuerklasse jetzt überprüfen. Eine andere Wahl könnte auch sinnvoll sein, falls sich bei Ehegatten, die beide Arbeitnehmer sind, die Lohn- und Gehaltsverhältnisse geändert haben.

Arbeitnehmer-Ehegatten stehen zwei Steuerklassenkombinationen und ab 2010 das Faktorverfahren zur Wahl. Ehegatten, die im Inland wohnen, nicht dauernd getrennt leben und beide Arbeitslohn beziehen, können für den Lohnsteuerabzug entweder beide die Steuerklasse IV wählen oder für einen Ehegatten die Steuerklasse III und für den anderen die Steuerklasse V. Die einheitliche Steuerklassenwahl ist in der Regel dann günstiger, wenn beide Ehegatten in etwa gleich viel verdienen. Die Steuerklassenkombination III/V empfiehlt sich hingegen, wenn der eine Ehepartner zirka 60 Prozent und der andere zirka 40 Prozent des Arbeitseinkommens verdient. Ab 2010 besteht zudem die Möglichkeit, die Steuerklassenkombination IV/IV mit Faktor zu wählen (so genanntes Faktorverfahren).

Um den Arbeitnehmer-Ehegatten die Steuerklassenwahl für das Jahr 2010 zu erleichtern, haben das Bundesfinanzministerium und die obersten Finanzbehörden der Länder Tabellen zur Steuerklassenwahl erarbeitet. Anhand dieser Tabellen können die Ehegatten nach der Höhe ihrer monatlichen Arbeitslöhne die Steuerklassenkombination feststellen, bei der der Arbeitgeber für sie im Laufe des jeweiligen Kalenderjahres die geringste Lohnsteuer einbehalten muss. Das setzt allerdings voraus, dass die Monatslöhne über das ganze Kalenderjahr konstant bleiben.

Ehegatten, die ihre Steuerklasse in IV/IV oder III/V wechseln wollen, müssen bei der Gemeinde, in der sie ihren Wohnsitz haben, einen gemeinsamen Antrag stellen und dazu beide Lohnsteuerkarten vorlegen. Wollen Ehegatten in die Steuerklassenkombination IV/IV mit Faktor wechseln, müssen sie ihren gemeinsamen Antrag unter Vorlage beider Lohnsteuerkarten bei dem nach ihrem Wohnsitz zuständigen Finanzamt stellen. Möglich sind Anträge für das Jahr 2010 bis zum 30. November 2010.

Die Tabellen und ergänzende Informationen zur Steuerklassenwahl sind in dem „Merkblatt zur Steuerklassenwahl bei Arbeitnehmer-Ehegatten für das Jahr 2010“ enthalten, das im Steuerportal www.steuern.sachsen.de unter der Rubrik Vordrucke & Informationen -> Lohnsteuer zum Download bereitsteht. Es ist darüber hinaus auch bei den sächsischen Finanzämtern und der Oberfinanzdirektion Chemnitz erhältlich.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium der Finanzen, 10.11.2009

Sachsen setzt auf Erziehung zu gesunder Ernährung
Ziele des Schulobstprogramms ohne Bürokratie erreichen

Sachsen setzt auch künftig auf eine Erziehung zu bewusster Ernährung von frühester Jugend an. „Bereits im Kindergarten motivieren wir Kinder und Jugendliche dazu“, sagte Landwirtschaftsminister Frank Kupfer heute in Dresden. So finanziere der Freistaat die Fachstelle für Kinderernährung. 65 Mitarbeiter bringen Kinder mit Aktionen wie „Vollwertiges Schulfrühstück“ oder „Gemüse und Obst – Nimm fünf Portionen am Tag!“ spielerisch zu gesunder Ernährung. Ein weiteres Beispiel ist die Zusammenarbeit von Schulen mit Kleingartenvereinen. Im Rahmen des „Grünen Klassenzimmers“ lernen Kinder, Nahrungsmittel selbst anzubauen. Geplant sei darüber hinaus das Projekt „Sachsen is(s)t Apfel“. Beim Unterricht in Obstplantagen sollen Kinder Arbeitsabläufe beim Obstbau, die Sortenvielfalt und die Verwendungsmöglichkeiten von Obst noch besser kennenlernen.

Auf diese Ziele ist zwar auch das Schulobstprogramm der EU ausgerichtet. Allerdings habe eine Prüfung des Programms ergeben, dass der verwaltungs- und finanzielle Aufwand in keinem vertretbaren Verhältnis zu dem anvisierten Nutzen steht. Das gilt sowohl für die den Aufwand des Freistaates Sachsen als auch für den Aufwand, der bei Schulen, Schulträgern sowie bei den Lieferanten erforderlich wäre“, so Landwirtschaftsminister Frank Kupfer.

Für die Umsetzung des Programms würden in Sachsen pro Kind im Alter von sechs bis zehn Jahren im Schuljahr maximal 9,45 Euro zur Verfügung stehen. „Das wären ganze 24 Cent pro Woche. Was das an Portionen Obst bedeutet, kann jeder bei einem Besuch beim Obsthändler selbst herausfinden“, so Kupfer weiter. Empfohlen für eine gesunde Ernährung werden fünf Portionen pro Tag, also 35 Portionen pro Woche.

„Diesem zweifelhaften Nutzen steht ein erheblicher Aufwand für den erforderlichen Kontroll- und Abrechnungsmodus entgegen. „Was im ersten Moment wie ein nettes Geschenk wirkt, zeigt bei näherer Betrachtung einen entscheidenden Pferdefuß. Wer schon einmal Beihilfen der EU erhalten hat, weiß, was ich damit meine“, so der Minister. So sei die Auszahlung der EU-Mittel an eine Zulassung von Antragstellern, komplizierte Verfahrensregeln zur Antragsstellung, zur Bewilligung und zur Auszahlung der Beihilfe gekoppelt, Verwaltungs- und Kontrollverfahren seien vorgeschrieben. Darüber hinaus seien Begleitmaßnahmen an den Schulen erforderlich. Das Kabinett habe deshalb heute (10. November 2009) beschlossen, das Schulobstprogramm der EU nicht umzusetzen.

Der Minister verwies darauf, dass der Freistaat beim Thema „Gesunde Ernährung“ auch auf die Mitarbeit der Eltern angewiesen sei: „Ich weiß, dass viele Eltern ihren Kindern gesundes Essen in Kindergarten und Schule mitgeben. Von unseren umfangreichen Bildungsangeboten profitieren auch die Kinder, bei denen das noch nicht der Fall ist“. Die Ziele des Schulobstprogramms erreichen wir auf diese Weise“, so Kupfer abschließend.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, 10.11.2009

Abwrackprämie für Heizkessel wird weiter fortgeführt
Kabinett beschließt Mittelaufstockung bei Förderrichtlinie „Energieeffizienz und Klimaschutz“

Das Sächsische Kabinett hat heute (10. November 2009) zusätzliche Fördermittel für die Richtlinie „Energieeffizienz und Klimaschutz“ in Höhe von 40 Millionen Euro beschlossen. Mit dem Förderprogramm werden energiesparende und umweltschonende Projekte wie der Neubau und die Sanierung von Passivhäusern, Solarthermie, Fotovoltaik, Blockheizkraftwerke, energieeffiziente Straßenbeleuchtungen und der Heizkesseltausch gefördert.

„Vor allem die Abwrackprämie für alte Heizkessel hat bisher all unsere Erwartungen deutlich übertroffen“, sagte Umweltminister Frank Kupfer heute in Dresden. „Mit diesem zusätzlichen Geld können wir die nach wie vor sehr erfolgreiche Maßnahme zunächst fortführen“, so der Minister weiter.

Seit Mai dieses Jahres fördert der Freistaat den Austausch veralteter Öl- und Gaskessel in moderne Brennwertgeräte mit bis zu 1250 Euro pro Kessel. Derzeit wurden bei der Sächsischen Aufbaubank rund 15 000 Anträge eingereicht. Über 12 300 wurden davon bereits bewilligt. „Die damit gebundenen Fördermittel in Höhe von rund 16 Millionen Euro haben das Fünffache an Investitionen ausgelöst. Investitionen, die fast ausschließlich an lokale Unternehmen geflossen sind. Mit dieser Entscheidung hat Sachsens Staatsregierung deshalb nicht nur einen großen Schritt zur Erfüllung der Klimaschutzziele getan, sondern auch einen ganz wesentlichen Beitrag für die Wirtschaftsförderung in Sachsen geleistet“, betonte Kupfer.

Finanziert wird die Aufstockung der Förderrichtlinie „Energieeffizienz und Klimaschutz“ aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Die Mittel waren bisher für Hochwasserschutzmaßnahmen geplant, die aber wegen langer Planungszeiträume verschoben werden müssen.

Antrags- und Bewilligungsstelle ist nach wie vor die Sächsische Aufbaubank (www.sab.sachsen.de).

Presseinformation Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, 10.11.2009

Information des Gesundheitsamtes zur Impfung gegen die Neue Grippe

Seit heute ist für die Allgemeinbevölkerung in Sachsen die Impfung gegen die Neue Influenza (Schweinegrippe) möglich. In erster Linie werden dabei Personen mit chronischen Grunderkrankungen geimpft. Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger ist zunächst stets der niedergelassene Arzt. Das Gesundheitsamt der Stadt Dresden möchte an dieser Stelle nochmals an die Ärzte appellieren, ihren Patienten diese Impfung anzubieten.

Das Gesundheitsamt ist unverändert vorwiegend für die Impfung von medizinischem Schlüssel- und Feuerwehrpersonal zuständig. Sollten Bürgerinnen und Bürger im Einzelfall keinen niedergelassenen Arzt finden, der die Impfung anbietet, kann die Impfung auch im Gesundheitsamt erfolgen. Jedoch wird hierbei um telefonische Terminvereinbarung unter (03 51) 8 17 81 32 gebeten.

Die Impfungen gegen die Neue Influenza werden in der

- Impfstelle Bautzner Straße 125, montags und mittwochs von 8 bis 11.30 Uhr und von 13.30 bis 17 Uhr sowie in der

- Impfstelle Braunsdorfer Straße 13, dienstags und donnerstags  in der Zeit von 8 bis 11.30 Uhr und von 13.30 bis 17 Uhr sowie freitags von 8 bis 11.30 Uhr durchgeführt.

Weitere Informationen bietet das Sächsische Gesundheitsministerium unter der Info-Hotline (03 51)-5 64 55 55 montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr. Auskünfte zur Neuen Grippe sind außerdem im Internet unter www.sms.sachsen.de bereitgestellt.

Newsletter der Landeshauptstadt Dresden, 10.11.2009

Bürger-Hotline zur Neuen Grippe („Schweinegrippe“)

Ab Montag, den 9. November 2009, 8.00 Uhr, bietet das sächsische Gesundheitsministerium eine Hotline an, unter der sich Bürgerinnen und Bürger zur „Schweinegrippe“ informieren können.

Das Gesundheitsministerium reagiert damit auf den hohen Informationsbedarf in der Bevölkerung. Die Bürger-Hotline ist unter

0351/564-5555

Montag bis Freitag zwischen 8.00 Uhr – 18.00 Uhr

zu erreichen.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Soziales, 8.11.2009

Kein Platz für Antisemitismus und Menschenverachtung

In der vergangenen Nacht haben unbekannte Täter antisemitische Parolen an der Dresdner Synagoge angebracht. Die Soko Rex hat heute früh die Ermittlungen aufgenommen.

Innenminister Markus Ulbig: „Ich verurteile diese Tat aus tiefstem Herzen. Wer so etwas tut, der zeigt damit seine Menschenverachtung. Das werden wir nicht dulden. In Sachsen ist kein Platz für Antisemitismus und menschenfeindliche Parolen.“

Der Innenminister und der Landespolizeipräsident werden morgen früh den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde besuchen, um Solidarität und tiefes Mitgefühl zu demonstrieren. Morgen jährt sich die so genannte Reichspogromnacht.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium des Innern, 8.11.2009

Ob im Wasser, in der Luft oder auf dem Land: Sachsens Sommersportler sind spitze
Saisonbilanz: 23 mal Gold, 32 mal Silber und 40 mal Bronze bei WM und EM

“Die sächsischen Sommersportler mit ihren Trainern und Betreuern haben den Freistaat Sachsen auch in diesem Jahr wieder würdig vertreten”, so Sportminister Roland Wöller. Der Minister wird heute Abend (6. November 2009, 18 Uhr) erfolgreiche sächsische Sommersportler in Dresden auszeichnen. Insgesamt 95 Medaillen konnten die Leistungssportler unter anderem beim Judo, Kanu, Leichtathletik, Rudern, Behindertensport, Finswimming (Flossenschwimmen) und Modellflug in dieser Saison erreichen. “Das ist wieder ein sehr erfolgreiches Jahr. In der nacholympischen Saison haben sich vor allem die nichtolympischen Sportarten prächtig präsentiert“, so Eberhard Werner, Präsident des Landessportbundes Sachsen. Unter den sportlichen Erfolgen der letzten Saison ragen besonders die Ergebnisse des Kanu- und des Tauchsportverbandes hervor. Mit 33 Medaillen haben sie als beste sächsische Landesverbände abgeschnitten.

Seit 17 Jahren ist es in Sachsen Tradition, dass das Sportministerium und der Landessportbund Sachsen gemeinsam mit den erfolgreichen sächsischen Sportlern sowie deren Betreuern auf die abgeschlossene Saison zurückblicken. Für ein gutes Abschneiden der Sommersportarten stehen neben den persönlichen Bestleistungen vor allem auch die Medaillen von Welt- und Europameisterschaften. Vier Sportler haben besonders hervorragende Leistungen erbracht. Sie wurden beim Empfang mit dem Eintrag ins Goldene Buch des Sports geehrt. Seit 1992 haben 98 Sportler und Mannschaften herausragende Spuren in der neueren sächsischen Sportgeschichte hinterlassen und damit Eingang in dieses Ehrenbuch gefunden.

Anlässlich der Umbenennung des Kultusministeriums in “Sächsisches Staatsministerium für Kultus und Sport” enthüllte Sportminister Roland Wöller außerdem an diesem Abend gemeinsam mit der Nachwuchssportlerin Jenny Elbe die Tafel mit dem neuen Namen am Eingang des Ministeriums. “Der Sport ist eine wichtige Aufgabe im Kultusministerium. Vom Schulsport über den Breitensport bis hin zum Leistungssport übernehmen wir hier eine große Verantwortung. Die neue Bezeichnung des Staatsministeriums ist daher konsequent und spiegelt die Bedeutung des Sports im Freistaat Sachsen wider”, so Wöller.

Allein der Leistungssport wird vom Freistaat Sachsen mit jährlich rund 10 Millionen Euro unterstützt. Weitere 4,6 Millionen Euro sind in den letzten fünf Jahren in den Bau und die Sanierung von Sportstätten geflossen.

Eintrag ins Goldene Buch an diesem Abend durch:

• 1. Katrin Altmann aus Schöpstal/Görlitz (Lebensrettungssport)
• 2. Tina Dietze aus Leipzig (Kanu-Rennsport)
• 3. Sven Lützkendorf aus Leipzig (Finswimming)
• 4. Christian Höra aus Plauen (Finswimming)

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Kultus, 6.11.2009

Zusätzliche Züge zum Pfefferkuchenmarkt in Pulsnitz

Das kommende Novemberwochenende steht traditionell im Zeichen des Pfefferkuchens. Schließlich startet dann in Pulsnitz mit dem Pfefferkuchenmarkt offiziell die vorweihnachtliche Saison. Aus diesem Grund verstärkt die DB Regio AG im Auftrag des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO) ihr Angebot auf der Regionalbahn RB 34. Am Sonntag fahren drei zusätzliche Züge um 14.06, 16.06 und 18.06 Uhr vom Bahnhof Dresden-Neustadt nach Kamenz über Pulsnitz, so dass es zwischen 13 und 21 Uhr auch am Sonntag einen Stundentakt gibt. Zurück in Richtung Dresden kommen die Ausflügler in einer halben Stunde ebenfalls ganz bequem mit der RB 34. Die zusätzlichen Züge fahren 15.13, 17.13 und 19.13 Uhr von Pulsnitz ab. Ansonsten verkehrt die Regionalbahn im am Sonntag üblichen Zwei-Stundentakt.

Vom 6. bis 8. November 2009 erleben Besucher alles rund um das beliebte weihnachtliche Gebäck und seine Tradition. Jede Pfefferkuchenküchlerei präsentiert auf dem Markt ihre Hausspezialität mit ihrem unverwechselbaren Geschmack. Neben dem bunten Treiben sorgen Schautöpfern, Kinderreiten und Puppentheater für Abwechslung in Pulsnitz.

Wer noch Vorschläge für weitere Besuche von Weihnachtsmärkten in der Region braucht, für den hat Oberelbe Tours, das Tourismusbüro im VVO, das Richtige. Seit dieser Woche gibt es in der VVO-Mobilitätszentrale, Leipziger Straße 120 in Dresden, den Servicezentren aller Partnerverkehrsunternehmen und ausgewählten Tourist-Informationen kostenfrei die Broschüre „Ausblicke – mit Bus & Bahn zum Weihnachtsmarkt“. Das Taschenbüchlein vereint auf mehr als 70 Seiten Anreisempfehlungen per Bus und Bahn sowie Tipps zu 140 Märkten und Veranstaltungen in 55 Orten im Verbundgebiet sowie den angrenzenden Regionen Oberlausitz und Erzgebirge.

Tariftipp

Für einen Ausflug mit der Familie empfehlen wir Ihnen die Familientageskarte. Die Karte gilt für maximal sechs Personen, von denen zwei Mitfahrer älter als 14 Jahre sein dürfen. Die Familientageskarte für zwei Tarifzonen (z. B. von Dresden nach Pulsnitz) kostet elf Euro. Bei einer Fahrt mit mehreren Personen ist die Kleingruppenkarte für 23 Euro im gesamten Verkehrsbund die günstigste Alternative. Damit sind bis zu fünf Personen im gesamten Verbundraum unterwegs. Beide Tageskarten gelten ab Entwertung bis 4 Uhr des Folgetages und gemäß dem Motto „einfach umsteigen“ können mit dem Ticket die Nahverkehrsmittel im VVO-Verbundraum – egal ob Zug, Bus oder Tram – gleichermaßen genutzt werden.

Presseinformation des VVO, 4.11.2009

Fahrradzählstellen auf der St. Petersburger Straße

Ab nächste Woche gibt es auf der St. Petersburger Straße zwei Fahrradzählstellen. Eine wurde bereits im Zuge der Fußgängerquerung in Höhe Kreuzstraße eingebaut, die zweite wird in diesen Tagen in den Radstreifen auf der St. Petersburger Straße in Höhe Kreuzstraße installiert.
Hochwertige Messbalken erfassen Anzahl und Fahrtrichtung von Fahrrädern. Die automatischen Zählstellen sind für den dauerhaften Einsatz vorgesehen. Mit den Daten können Fachleute beurteilen, wie sich der Radverkehr in der Stadt entwickelt. Für Forschungsprojekte werden die Daten analysiert, um das Radverkehrsnetz zu optimieren.
Bestehen die beiden Zählstellen den Test, lässt die Stadt weitere errichten, zum Beispiel auf dem Elberadweg.
Die Kosten für den Einbau der Zählstellen auf der St. Petersburger Straße betragen 32 000 Euro.

Newsletter der Landeshauptstadt Dresden, 4.11.2009

Schutzimpfung gegen die Neue Grippe ab nächste Woche für jedermann – Das Dresdner Gesundheitsamt informiert

Die Schutzimpfung gegen die Neue Grippe kann ab nächste Woche Montag (9. November) in allen Arztpraxen durchgeführt werden, informiert das Dresdner Gesundheitsamt. Den Impfstoff erhalten die niedergelassenen Ärzte über die Apotheken. Obwohl in erster Linie Personen mit chronischen Grunderkrankungen die Impfung empfohlen ist, wird nach Angaben des Sächsischen Gesundheits-ministeriums ausreichend Impfstoff zur Verfügung stehen, so dass sich jeder impfen lassen kann, der daran interessiert ist.
Bereits seit 26. Oktober können sich in Dresden bestimmte Berufsgruppen gegen die sogenannte Schweinegrippe immunisieren lassen. Insgesamt 250 Frauen und Männer, die in Gesundheitswesen oder Pflege, bei Feuerwehr und Polizei tätig sind, nutzten das Angebot bisher.

Newsletter der Landeshauptstadt Dresden, 4.11.2009

Neuer Asphalt für Pappritzer Straße in Gönnsdorf

Auf der Pappritzer Straße im Ortsteil Gönnsdorf wird von Freitag, 6. November, 12 Uhr, bis Montag, 9. November, 5 Uhr, eine neue Asphaltdeckschicht aufgebracht. Dafür wird die Pappritzer Straße zwischen Haus Nr. 20 und der Gartenstraße für den Verkehr gesperrt. Betroffen sind auch die Buslinien 61, 98A und 98B. Im genannten Zeitraum fährt die Buslinie 61 nicht zum Fernsehturm, sondern nach Cunnersdorf. Dort wendet sie über Gönnsdorfer Straße, Helfenberger Weg und Straße Zum Südblick. Zwischen Fernsehturm, Pappritz, Diska-Markt, Pappritz und Niederpoyritz wird ein Ersatzverkehr eingerichtet.
Für die Straßen Alte Dorfstraße, Cunnersdorfer Weg, Siedlungsstraße und Kirschallee besteht während der Bauzeit keine Möglichkeit, die Pappritzer Straße zu befahren.

Newsletter der Landeshauptstadt Dresden, 4.11.2009

Eltern bilden Eltern fort: Informationsveranstaltung zur neuen Ausbildungsrunde

Im Januar 2010 startet der dritte Lehrgang für Elternmitwirkungsmoderatoren (EMM) in Sachsen. Interessierten Eltern können vorab am 7. November auf einer Informationsveranstaltung in Bautzen, Chemnitz, Dresden, Leipzig und Plauen näheres über das Projekt “Eltern bilden Eltern fort” erfahren und sich für den Lehrgang einschreiben. Unter emm@elternmitwirkung-sachsen.de können sich Eltern dann für die Ausbildung anmelden.

Wie lässt sich Elternarbeit sinnvoll strukturieren? Welche Rechte und Aufgaben haben Eltern in der Schulkonferenz oder im Elternrat? All das sind Schwerpunkte der Elternfortbildung, die von Eltern für Eltern durchgeführt wird. Kultusminister Roland Wöller betonte: “Schule ist heute schon lange nicht mehr nur eine Einrichtung, wo das Einmaleins und das ABC gelehrt werden. Die Bildungseinrichtungen haben Schulprogramme und bestimmte Lernkonzepte entwickelt, außerdem gibt es unterschiedliche Mitwirkungsmöglichkeiten und Entscheidungsgremien für Lehrer, Schüler und Eltern gleichermaßen. Die Elternarbeit an der Schule nimmt daher eine wichtige Stellung ein”. Eine demokratische Teilhabe sei aber nur möglich mit informierten und interessierten Partnern. “Entscheidend ist auch, dass die EMM andere Eltern zur Mitarbeit motivieren, damit sich die Arbeit auf vielen Schultern verteilt”, so Wöller.

Zur Unterstützung der Elternarbeit an sächsischen Schulen hat das Kultusministerium in Zusammenarbeit mit dem Landeselternrat Sachsen, der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, der Bildungsagentur und der deutschen Kinder- und Jugendstiftung bereits 55 Elternmitwirkungsmoderatoren (EMM) ausgebildet. Diese Moderatoren zeigen interessierten Eltern Wege auf, wie sie ihr Wissen, ihre Erfahrungen und Kompetenzen in der Schule ihres Kindes einbringen können, um so die Schulgemeinschaft zu stärken. Bisher konnten in 167 Fortbildungsveranstaltungen über 2.600 Eltern erreicht werden.

Weitere Informationen zur Arbeit der EMM erhalten interessierte Eltern unter www.elternmitwirkung-sachsen.de.

Ort und Zeit der Informationsveranstaltungen am 7. November 2009:

09.00 Uhr Reclam-Gymnasium, Tarostr. 4, 04103 Leipzig
09.30 Uhr Friedens-Mittelschule, Weststr. 64, 08523 Plauen
09.30 Uhr Sächsische Landeszentrale für politische Bildung,Schützenhofstr. 36, 01129 Dresden
09.30 Uhr Kepler-Gymnasium, Humboldtplatz 1, 09130 Chemnitz
10.00 Uhr Schiller-Gymnasium, Schilleranlagen 2, 02625 Bautzen

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Kultus, 4.11.2009

„Hebammen begleiten Familien“ – Neues Projekt der Staatsregierung startet

Hebammen sollen Eltern in Sachsen noch umfassender begleiten als bisher. „Die Geburt eines Kindes ist für alle Eltern eine Herausforderung. Ganz besonders beim ersten Kind“ begründet Familienministerin Christine Clauß das Programm. Zwanzig berufserfahrene Hebammen haben eine entsprechende Weiterbildung begonnen, die vom Freistaat Sachsen in Zusammenarbeit mit dem sächsischen Hebammenverband initiiert wurde und gefördert wird.

Die Teilnehmerinnen des Kurses werden künftig jungen Eltern mit Rat und Hilfe zur Seite zu stehen. Die Hebammen sollen dabei die bestehenden professionellen Hilfesysteme nicht ersetzen, sondern im Bedarfsfall auf diese verweisen und eine Brücke bauen. „Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, in denen junge Familien die Hilfe bekommen, die sie brauchen. Mit den Weiterbildungen der Hebammen sind wir dem wieder ein großes Stück näher gekommen“, so Christine Clauß. Anfang November startet der zweite Grundkurs in der diakonischen Akademie Moritzburg. Beide Kurse sind mit je 20 Personen voll ausgebucht.

Zwanzig Absolventinnen der Grundkurse werden im Frühjahr einen Aufbaukurs zur Familienhebamme beginnen, so dass im Herbst nächsten Jahres qualifizierte Familienhebammen zum Einsatz in den Kommunen zur Verfügung stehen. „Ich hoffe sehr, dass die Kommunen diese Chance nutzen und die Familienhebammen einsetzen, damit jede Familie, die Unterstützung braucht, diese auch bekommt“, so Staatsministerin Clauß. Im Aufbaukurs lernen die Hebammen vor allem, wie sie selbst Unterstützungsleistungen für die Bewältigung von Problemsituationen geben können, die über die Dimension Gesundheit hinausgehen. Auch dieser Kurs ist bereits ausgebucht.

Im Grund- sowie im Aufbaukurs werden Fachreferenten das Wissen vermitteln. Die Hebammen werden dafür je Kurs in sechs Modulen á zwei Tage, insgesamt 96 Stunden, unterrichtet.

Die Ausbildung wurde durch das Sächsische Staatministerium für Soziales und Verbraucherschutz in Dresden ins Leben gerufen und soll präventiv wirken. Staatsministerin Clauß: „ Familienhebammen können im Rahmen der Gesundheitshilfe oder der Jugendhilfe gerade in Familien mit besonderen Belastungen zur Unterstützung der gesamten Familie eingesetzt werden.“ Durch die Qualifikation zu Familienhebammen werden in Sachsen, wie auch schon in anderen Bundesländern, Familienschutz und Kindeswohl verstärkt gewährleistet.

Pressemitteilung Sächsisches Staatsministerium für Soziales, 3.11.2009